01.12.2015Gut drei Monate vor dem Ende der Wahlperiode hat die schwarz-rote Landesregierung Sachsen-Anhalts Bilanz gezogen. Während die Regierung ihre Arbeit eher positiv bewertet, fällt FDP-Landeschef Frank Sitta ein vernichtendes Urteil. "Ministerpräsident Haseloff und Vize-Regierungschef Bullerjahn machen sich die Welt, wie sie ihnen gefällt", moniert der Spitzenkandidat zur Landtagswahl. Angesichts der aktuellen Situation des Landes gebe es keinen Grund zur Euphorie. "Was wir brauchen, ist ein Vorwärtsruck fürs Land."
Denn: "Sachsen-Anhalt hat unter der schwarz-roten Landesregierung fast vollständig an Dynamik verloren: letzter Platz beim Wirtschaftswachstum, letzter Platz bei den Firmenneugründungen, steigende Arbeitslosenzahlen, die höchste Abwanderung von Arbeitskräften, die längsten Schulwege", zählt Sitta auf. Sachsen-Anhalt trete seit Jahren auf der Stelle.
So habe die Landesregierung in den vergangenen Jahren versäumt, die Schwerpunkte auf Forschung und Innovation zu legen. Dabei gebe es in Sachsen-Anhalt ausreichend Potential. Doch statt Forschung und Innovation zu fördern, werden die Unis kaputt gespart und der Ruf des Wirtschaftsstandortes Sachsen-Anhalt wird nachhaltig geschädigt, bilanziert der Freidemokrat.
Er kritisiert insbesondere die Bildungspolitik von Schwarz-Rot: Die Landesregierung feiere sich für die überfällige Sanierung von Schulgebäuden, "verschweigt aber, dass viele Schulen in den vergangenen Jahren geschlossen wurden und den Schülern Fahrwege von bis zu 75 min pro Strecke zugemutet werden", legt Sitta den Finger in die Wunde. Moderne Konzepte zum Erhalt der Schulen in der Fläche – beispielsweise Teleschulen oder jahrgangsübergreifender Unterricht – suche man vergeblich.
Sitta fasst zusammen: "Sachsen-Anhalt hat viele Potentiale. Bisher werden sie durch die Landesregierung nicht genutzt. Die schwarz-rote Landesregierung verwaltet den Niedergang. Wir wollen, dass Sachsen-Anhalt endlich in Fahrt kommt."
Landesregierung verfährt nach dem Pippilotta-Prinzip
Gut drei Monate vor dem Ende der Wahlperiode hat die schwarz-rote Landesregierung Sachsen-Anhalts Bilanz gezogen. Während die Regierung ihre Arbeit eher positiv bewertet, fällt FDP-Landeschef Frank Sitta ein vernichtendes Urteil. "Ministerpräsident Haseloff und Vize-Regierungschef Bullerjahn machen sich die Welt, wie sie ihnen gefällt", moniert der Spitzenkandidat zur Landtagswahl. Angesichts der aktuellen Situation des Landes gebe es keinen Grund zur Euphorie. "Was wir brauchen, ist ein Vorwärtsruck fürs Land."
Denn: "Sachsen-Anhalt hat unter der schwarz-roten Landesregierung fast vollständig an Dynamik verloren: letzter Platz beim Wirtschaftswachstum, letzter Platz bei den Firmenneugründungen, steigende Arbeitslosenzahlen, die höchste Abwanderung von Arbeitskräften, die längsten Schulwege", zählt Sitta auf. Sachsen-Anhalt trete seit Jahren auf der Stelle.
Sachsen-Anhalt hat ausreichend Potential
So habe die Landesregierung in den vergangenen Jahren versäumt, die Schwerpunkte auf Forschung und Innovation zu legen. Dabei gebe es in Sachsen-Anhalt ausreichend Potential. Doch statt Forschung und Innovation zu fördern, werden die Unis kaputt gespart und der Ruf des Wirtschaftsstandortes Sachsen-Anhalt wird nachhaltig geschädigt, bilanziert der Freidemokrat.
Moderne Konzepte zum Erhalt der Schulen
Er kritisiert insbesondere die Bildungspolitik von Schwarz-Rot: Die Landesregierung feiere sich für die überfällige Sanierung von Schulgebäuden, "verschweigt aber, dass viele Schulen in den vergangenen Jahren geschlossen wurden und den Schülern Fahrwege von bis zu 75 min pro Strecke zugemutet werden", legt Sitta den Finger in die Wunde. Moderne Konzepte zum Erhalt der Schulen in der Fläche – beispielsweise Teleschulen oder jahrgangsübergreifender Unterricht – suche man vergeblich.
Sitta fasst zusammen: "Sachsen-Anhalt hat viele Potentiale. Bisher werden sie durch die Landesregierung nicht genutzt. Die schwarz-rote Landesregierung verwaltet den Niedergang. Wir wollen, dass Sachsen-Anhalt endlich in Fahrt kommt."