FDPBundestagswahlJetzt geht es an den Aufbau
Die bitterste Stunde für die Liberalen03.03.2014Den Liberalen ist der Einzug in den Bundestag nicht gelungen. Das FDP-Spitzenteam aus Rainer Brüderle und Philipp Rösler übernahm die volle Verantwortung für das Ergebnis, kündigte aber zugleich an: „Wir geben niemals auf. Das ist nicht das Ende der Partei. Die Arbeit der FDP als Partei der Freiheit wird weitergehen.“
Schon nach den ersten Prognosen war klar, dass die Freidemokraten nicht wieder in den Bundestag kommen. Das amtliche Endergebnis bestätigte die anfänglichen Zahlen: Die FDP erreicht 4,8 Prozent. FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle sprach nach der Verkündung der Wahlergebnisse vom „schlechtesten FDP-Ergebnis aller Zeiten“. Brüderle dankte den Wahlkämpfern für ihr unermüdliches Engagement. „An euch hat’s nicht gelegen. Unsere Verantwortung ist uneingeschränkt.“
Liberale im Land wieder für die FDP begeistern
Der FDP-Politiker Gerhart Baum sieht nach der Wahlniederlage der FDP einen großen Verlust für die liberale Politik in Deutschland. "Ich bin geschockt, aber nicht entmutigt." Es brauche nun eine personelle und inhaltliche Zäsur. "Es gibt junge Kräfte in der FDP, die jetzt an den Aufbau gehen müssen“, sagte er im "ARD-Morgenmagazin".
FDP-Vize Holger Zastrow suchte bei "phoenix" nach Gründen für das Wahldebakel seiner Partei. Er kritisiert das Fehlen einer "klaren Linie" der FDP. Es sei "ein großer Schock an diesem historischen Tag, an dem die FDP nicht mehr im Bundestag vertreten ist". Man habe sich von der "stimmungsgetriebenen Politik, mit der die Kanzlerin sehr erfolgreich ist", anstecken lassen. Die FDP habe die CDU "besser gemacht", weil diese selbst zu schwach gewesen sei, ihre eigenen Positionen umzusetzen.
Daniel Bahr begründete die Wahlniederlage seiner Partei vor allem mit fehlender Überzeugungskraft. "Es ist uns in den vergangenen vier Jahren offenkundig nicht gelungen, die Erfolge dieser Koalition auch bei uns zu verbuchen. Sie sind alleine bei der Union verbucht worden", sagte er gegenüber "phoenix". "Der Aufbau der FDP muss jetzt über die Länder geschehen", so Bahr im "rbb-inforadio".
Der politische Liberalismus ist nicht am Ende
Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki, der auch Präsidiumsmitglied seiner Partei ist, hat in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" einen radikalen Schnitt gefordert: "Jetzt müssen neue Kräfte ran, um die Partei neu aufzubauen. Ich werde versuchen mitzuwirken." Allerdings dürfe es keine Schnellschüsse geben. Die Tatsache, dass sich die FDP als bloßer Mehrheitsbeschaffer präsentiert habe, "verletzte unser Selbstbewusstsein".
Wer um Mitleid beim Wähler bettele, versündige sich gegen das Selbstbewusstsein der stolzen FDP. "Die Häme hat uns weggespült. Wer sich kleiner macht, als er ist, muss sich nicht wundern, dass er klein gewählt wird", meinte Kubicki. Er habe sich nach vier Jahrzehnten Arbeit für die FDP wirklich nicht vorstellen können, dass die FDP bei einer Bundestagswahl scheitere, aber die Linkspartei im Bundestag sei.
Neben der eigenen Partei macht der FDP-Politiker Jürgen Koppelin auch die Union für das desaströse Wahlergebnis der Liberalen bei der Bundestagswahl verantwortlich. Die schwarz-gelbe Koalition sei keine "Liebesheirat" gewesen. "Die CDU wollte uns eigentlich gar nicht, die wär' gerne in der Großen Koalition geblieben", sagte er dem Deutschlandradio. Er betonte aber zugleich: "Der politische Liberalismus ist nicht am Ende."
Die Vorsitzende der FDP Hamburg, Sylvia Canel, erklärte, dass die Liberalen nun wieder zu sich selbst und zu ihren Wurzeln finden könnten. "Die FDP wird sich der Aufgabe, verlorengegangenes Vertrauen zurückzugewinnen, ohne Wenn und Aber zuwenden." Sie wünsche sich "einen Neustart und dazu mehr Konsequenz in der Umsetzung liberaler Positionen". Deutschland brauche eine liberale Kraft im Deutschen Bundestag. Canel stellte klar: "Die FDP wird sich als liberale Kraft weiterentwickeln - mit ihr ist immer zu rechnen. Denn nur die Liberalen vertreten den Grundsatz des Schutzes der individuellen Freiheit vor einer alles dominierenden Mehrheit."
FDP-Chef Philipp Rösler und das gesamte Parteipräsidium haben den Rücktritt angeboten. Im Präsidium hat zudem Einigkeit bestanden, dass der gesamte Bundesvorstand zurücktreten soll. Bei einem Bundesparteitag im Herbst soll eine neue Führungebene gewählt werden.
Jetzt geht es an den Aufbau
Den Liberalen ist der Einzug in den Bundestag nicht gelungen. Das FDP-Spitzenteam aus Rainer Brüderle und Philipp Rösler übernahm die volle Verantwortung für das Ergebnis, kündigte aber zugleich an: „Wir geben niemals auf. Das ist nicht das Ende der Partei. Die Arbeit der FDP als Partei der Freiheit wird weitergehen.“
Schon nach den ersten Prognosen war klar, dass die Freidemokraten nicht wieder in den Bundestag kommen. Das amtliche Endergebnis bestätigte die anfänglichen Zahlen: Die FDP erreicht 4,8 Prozent. FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle sprach nach der Verkündung der Wahlergebnisse vom „schlechtesten FDP-Ergebnis aller Zeiten“. Brüderle dankte den Wahlkämpfern für ihr unermüdliches Engagement. „An euch hat’s nicht gelegen. Unsere Verantwortung ist uneingeschränkt.“
Liberale im Land wieder für die FDP begeistern
Der FDP-Politiker Gerhart Baum sieht nach der Wahlniederlage der FDP einen großen Verlust für die liberale Politik in Deutschland. "Ich bin geschockt, aber nicht entmutigt." Es brauche nun eine personelle und inhaltliche Zäsur. "Es gibt junge Kräfte in der FDP, die jetzt an den Aufbau gehen müssen“, sagte er im "ARD-Morgenmagazin".
FDP-Vize Holger Zastrow suchte bei "phoenix" nach Gründen für das Wahldebakel seiner Partei. Er kritisiert das Fehlen einer "klaren Linie" der FDP. Es sei "ein großer Schock an diesem historischen Tag, an dem die FDP nicht mehr im Bundestag vertreten ist". Man habe sich von der "stimmungsgetriebenen Politik, mit der die Kanzlerin sehr erfolgreich ist", anstecken lassen. Die FDP habe die CDU "besser gemacht", weil diese selbst zu schwach gewesen sei, ihre eigenen Positionen umzusetzen.
Daniel Bahr begründete die Wahlniederlage seiner Partei vor allem mit fehlender Überzeugungskraft. "Es ist uns in den vergangenen vier Jahren offenkundig nicht gelungen, die Erfolge dieser Koalition auch bei uns zu verbuchen. Sie sind alleine bei der Union verbucht worden", sagte er gegenüber "phoenix". "Der Aufbau der FDP muss jetzt über die Länder geschehen", so Bahr im "rbb-inforadio".
Der politische Liberalismus ist nicht am Ende
Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki, der auch Präsidiumsmitglied seiner Partei ist, hat in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" einen radikalen Schnitt gefordert: "Jetzt müssen neue Kräfte ran, um die Partei neu aufzubauen. Ich werde versuchen mitzuwirken." Allerdings dürfe es keine Schnellschüsse geben. Die Tatsache, dass sich die FDP als bloßer Mehrheitsbeschaffer präsentiert habe, "verletzte unser Selbstbewusstsein".
Wer um Mitleid beim Wähler bettele, versündige sich gegen das Selbstbewusstsein der stolzen FDP. "Die Häme hat uns weggespült. Wer sich kleiner macht, als er ist, muss sich nicht wundern, dass er klein gewählt wird", meinte Kubicki. Er habe sich nach vier Jahrzehnten Arbeit für die FDP wirklich nicht vorstellen können, dass die FDP bei einer Bundestagswahl scheitere, aber die Linkspartei im Bundestag sei.
Neben der eigenen Partei macht der FDP-Politiker Jürgen Koppelin auch die Union für das desaströse Wahlergebnis der Liberalen bei der Bundestagswahl verantwortlich. Die schwarz-gelbe Koalition sei keine "Liebesheirat" gewesen. "Die CDU wollte uns eigentlich gar nicht, die wär' gerne in der Großen Koalition geblieben", sagte er dem Deutschlandradio. Er betonte aber zugleich: "Der politische Liberalismus ist nicht am Ende."
Die Vorsitzende der FDP Hamburg, Sylvia Canel, erklärte, dass die Liberalen nun wieder zu sich selbst und zu ihren Wurzeln finden könnten. "Die FDP wird sich der Aufgabe, verlorengegangenes Vertrauen zurückzugewinnen, ohne Wenn und Aber zuwenden." Sie wünsche sich "einen Neustart und dazu mehr Konsequenz in der Umsetzung liberaler Positionen". Deutschland brauche eine liberale Kraft im Deutschen Bundestag. Canel stellte klar: "Die FDP wird sich als liberale Kraft weiterentwickeln - mit ihr ist immer zu rechnen. Denn nur die Liberalen vertreten den Grundsatz des Schutzes der individuellen Freiheit vor einer alles dominierenden Mehrheit."
FDP-Chef Philipp Rösler und das gesamte Parteipräsidium haben den Rücktritt angeboten. Im Präsidium hat zudem Einigkeit bestanden, dass der gesamte Bundesvorstand zurücktreten soll. Bei einem Bundesparteitag im Herbst soll eine neue Führungebene gewählt werden.