29.01.2014Im Atomverhandlungsprozess mit dem Iran ist am Sonntag ein Durchbruch gelungen. Außenminister Guido Westerwelle begrüßte die Vereinbarung. "Nach zehn Jahren der Verhandlungen, auch des Stillstands und der Konfrontation, haben wir erstmals eine politische Einigung über erste substanzielle Schritte erzielt", erklärte der Minister. An den Gesprächen in Genf waren Diplomaten aus dem Iran, den USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Russland und China beteiligt.
In einem "n-tv"-Bericht betonte Westerwelle, die Vereinbarung sei ein "wirklicher Wendepunkt, auch in sehr schwierigen Zeiten und nach sehr schwierigen Verhandlungen". Die Beteiligten seien dem Ziel, eine atomare Bewaffnung des Irans zu verhindern, ein deutliches Stück näher gekommen. "Wir haben natürlich die Sicherheitsinteressen der Region, insbesondere auch die Sicherheitsinteressen von Israel, genau im Blick", unterstrich der Minister. Deshalb sei alles, was vereinbart wurde, auch mit klaren Vereinbarungen zur Kontrolle und zur Transparenz verbunden.
"Die nächsten Monate müssen wir nutzen, um gegenseitiges Vertrauen aufzubauen", forderte der liberale Minister. Jahre der Konfrontation könnten "nicht ohne weiteres und schon gar nicht über Nacht" überwunden werden, betonte er gegenüber dem Bonner "General-Anzeiger". Entscheidend dabei seien eine transparente, überprüfbare Umsetzung der Vereinbarungen und eine zügige Fortsetzung der Verhandlungen mit Blick auf eine abschließende Lösung.
Vertrauen entstehe, wenn Absprachen eingehalten werden und konstruktive Ansätze Provokationen ablösen, erklärte Westerwelle. "Wir sind dazu bereit und erwarten das Gleiche von der iranischen Führung", so der Außenminister. Die ersten Zeichen seien ermutigend. "Präsident Rohani und die neue iranische Führung haben in den Verhandlungen das getan, was sie zuvor, besonders auch bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen im September, angekündigt hatten, nämlich erhebliche Zugeständnisse zu machen und ernsthaft auf eine Lösung hinzuarbeiten", lobte der Minister.
Eine gemeinsame Erklärung der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton und des iranischen Außenministers, Mohammed Javad Zarif, unterstrich, die Einigung sei dank gegenseitigem Respekt sowie einer Entschlossenheit, einen Weg nach vorne zu finden, der allen Beteiligten zugute kommt, möglich gewesen. Diese Vereinbarung sei ein bedeutsamer Schritt für eine konstruktivere Gestaltung der interstaatlichen Beziehungen, so die Erklärung weiter. Das Übergangsabkommen ist auf sechs Monate angelegt. In dieser Zeit laufen die Verhandlungen zur abschließenden Lösung fort.
Historische Einigung mit dem Iran erreicht
Im Atomverhandlungsprozess mit dem Iran ist am Sonntag ein Durchbruch gelungen. Außenminister Guido Westerwelle begrüßte die Vereinbarung. "Nach zehn Jahren der Verhandlungen, auch des Stillstands und der Konfrontation, haben wir erstmals eine politische Einigung über erste substanzielle Schritte erzielt", erklärte der Minister. An den Gesprächen in Genf waren Diplomaten aus dem Iran, den USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Russland und China beteiligt.
In einem "n-tv"-Bericht betonte Westerwelle, die Vereinbarung sei ein "wirklicher Wendepunkt, auch in sehr schwierigen Zeiten und nach sehr schwierigen Verhandlungen". Die Beteiligten seien dem Ziel, eine atomare Bewaffnung des Irans zu verhindern, ein deutliches Stück näher gekommen. "Wir haben natürlich die Sicherheitsinteressen der Region, insbesondere auch die Sicherheitsinteressen von Israel, genau im Blick", unterstrich der Minister. Deshalb sei alles, was vereinbart wurde, auch mit klaren Vereinbarungen zur Kontrolle und zur Transparenz verbunden.
Respekt und Vertrauen fördern
"Die nächsten Monate müssen wir nutzen, um gegenseitiges Vertrauen aufzubauen", forderte der liberale Minister. Jahre der Konfrontation könnten "nicht ohne weiteres und schon gar nicht über Nacht" überwunden werden, betonte er gegenüber dem Bonner "General-Anzeiger". Entscheidend dabei seien eine transparente, überprüfbare Umsetzung der Vereinbarungen und eine zügige Fortsetzung der Verhandlungen mit Blick auf eine abschließende Lösung.
Vertrauen entstehe, wenn Absprachen eingehalten werden und konstruktive Ansätze Provokationen ablösen, erklärte Westerwelle. "Wir sind dazu bereit und erwarten das Gleiche von der iranischen Führung", so der Außenminister. Die ersten Zeichen seien ermutigend. "Präsident Rohani und die neue iranische Führung haben in den Verhandlungen das getan, was sie zuvor, besonders auch bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen im September, angekündigt hatten, nämlich erhebliche Zugeständnisse zu machen und ernsthaft auf eine Lösung hinzuarbeiten", lobte der Minister.
Eine gemeinsame Erklärung der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton und des iranischen Außenministers, Mohammed Javad Zarif, unterstrich, die Einigung sei dank gegenseitigem Respekt sowie einer Entschlossenheit, einen Weg nach vorne zu finden, der allen Beteiligten zugute kommt, möglich gewesen. Diese Vereinbarung sei ein bedeutsamer Schritt für eine konstruktivere Gestaltung der interstaatlichen Beziehungen, so die Erklärung weiter. Das Übergangsabkommen ist auf sechs Monate angelegt. In dieser Zeit laufen die Verhandlungen zur abschließenden Lösung fort.