11.06.2015Die schwarz-grüne hessische Regierung will sich bei der Gleichstellungsabstimmung im Bundesrat enthalten. Die Grünen opferten damit ein weiteres wichtiges Thema dem Machterhalt, kritisierte Florian Rentsch. „Dass sich die Grünen allerdings bei einem ihrer selbsternannten Kernanliegen so vor den Karren der Union spannen lassen, ist mehr als enttäuschend - und das, während zeitgleich die grüne Fraktion im Bundestag eine entsprechende Initiative einbringt“, konstatierte der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Rentsch.
„Was die schwarz-grüne Koalition am heutigen Tage mit ihrem inhaltsleeren Antrag macht, ist deutlich mehr, als nur zum wiederholten Male den Landtag zu zwingen, ihre Uneinigkeit bei einem Thema per Antrag festzustellen: Mit ihrer sogenannten „Enthaltung“ im Bundesrat, die es faktisch nicht gibt, stimmen Union wie Grüne letztendlich gegen die Initiativen der anderen, rot-grün regierten Bundesländer zur Durchsetzung der Gleichstellung homosexueller Paare“, resümierte Rentsch.
Schon vor dem Referendum in Irland, das die Ehe fort für alle geöffnet hatte, sei durch Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts deutlich geworden, „dass die umfassende Gleichstellung homosexueller Partnerschaften rechtlich geboten und gesellschaftlich längst überfällig ist“, unterstrich der Freidemokrat. Es sei weder neu noch überraschend, dass die Union sich mit aller Kraft gegen die Gleichstellung sträube und krampfhaft am letzten bisschen vermeintlich konservativen Gedankenguts festhalte.
Irland hat als erstes Land der Welt ein Referendum abgehalten, das gleichgeschlechtlichen Paaren das volle Eherecht zugesteht. Die Freien Demokraten hatten diese Entscheidung als modern und liberal begrüßt und sich für die Öffnung der Ehe für alle auch in Deutschland ausgesprochen.
Grüne lassen sich vor konservativen Karren spannen
Die schwarz-grüne hessische Regierung will sich bei der Gleichstellungsabstimmung im Bundesrat enthalten. Die Grünen opferten damit ein weiteres wichtiges Thema dem Machterhalt, kritisierte Florian Rentsch. „Dass sich die Grünen allerdings bei einem ihrer selbsternannten Kernanliegen so vor den Karren der Union spannen lassen, ist mehr als enttäuschend - und das, während zeitgleich die grüne Fraktion im Bundestag eine entsprechende Initiative einbringt“, konstatierte der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Rentsch.
„Was die schwarz-grüne Koalition am heutigen Tage mit ihrem inhaltsleeren Antrag macht, ist deutlich mehr, als nur zum wiederholten Male den Landtag zu zwingen, ihre Uneinigkeit bei einem Thema per Antrag festzustellen: Mit ihrer sogenannten „Enthaltung“ im Bundesrat, die es faktisch nicht gibt, stimmen Union wie Grüne letztendlich gegen die Initiativen der anderen, rot-grün regierten Bundesländer zur Durchsetzung der Gleichstellung homosexueller Paare“, resümierte Rentsch.
Schon vor dem Referendum in Irland, das die Ehe fort für alle geöffnet hatte, sei durch Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts deutlich geworden, „dass die umfassende Gleichstellung homosexueller Partnerschaften rechtlich geboten und gesellschaftlich längst überfällig ist“, unterstrich der Freidemokrat. Es sei weder neu noch überraschend, dass die Union sich mit aller Kraft gegen die Gleichstellung sträube und krampfhaft am letzten bisschen vermeintlich konservativen Gedankenguts festhalte.
Hintergrund
Irland hat als erstes Land der Welt ein Referendum abgehalten, das gleichgeschlechtlichen Paaren das volle Eherecht zugesteht. Die Freien Demokraten hatten diese Entscheidung als modern und liberal begrüßt und sich für die Öffnung der Ehe für alle auch in Deutschland ausgesprochen.