05.05.2014FDP-Spitzenkandidat zur Europawahl, Alexander Graf Lambsdorff, hat die Vision der Liberalen für die zukünftige Ausrichtung der EU dargelegt: „Wir wollen ein Europa, in dem groß groß und klein klein ist.“ Damit meint die FDP, dass die EU eine echte gemeinsame Außenpolitik macht und sich nicht in der Regulierung von Staubsaugermotoren verliert. Lambsdorff stellte allerdings klar, dass sich die Liberalen Glaubwürdigkeit und Respekt zurück verdienen müssten.
Der Liberale erläuterte die Alleinstellungsmerkmale seiner Partei: „Der marktwirtschaftliche Ansatz der FDP unterscheidet uns von SPD und Grünen, der rechtsstaatliche von der Union, die in Europa mit Viktor Orban und Silvio Berlusconi paktiert.“ Darüber hinaus fordere die FDP als einzige Partei die Abschaffung der Ökodesign-Richtlinie, die unter anderem für das Glühbirnenverbot verantwortlich ist.
Eine weitere zentrale Forderung der Liberalen ist die Verkleinerung der EU-Kommission. Statt einem Kommissar pro Mitgliedsstaat soll es nach den Plänen der FDP mindestens ein Drittel weniger Mitglieder geben. Auch soll die Zahl der Sitzungswochen reduziert werden, von aktuell 40 auf höchstens 25. Aus dieser Belastung entstehe ein Dilemma für die Parlamentarier, erläuterte Lambsdorff. Einerseits müssten die Abgeordneten in Brüssel und Straßburg Präsenz zeigen, andererseits fehle dann „die Zeit mit den Bürgern, um zuzuhören, wo der Schuh drückt, und um zu berichten, was wir da in Brüssel machen“.
Die EU von dem Stigma des Bürokratie-Ungetüms zu befreien, ist ein weiteres Ziel der FDP. Dabei seien die sagenumwobenen Olivenöl-Kännchen ein Beispiel für die Schlagkräftigkeit des Europaparlaments, erläuterte der Spitzenkandidat. Der Versuch südeuropäischer Produzenten, Einmalverpackungen für Öl durchzusetzen, sei direkt am Parlament gescheitert. „Anders war das mit dem Glühbirnenverbot. Wegen der Ökodesign-Richtlinie durften das die Experten im Hinterzimmer beschließen.“
Die Situation in der Ukraine sei ein Beleg dafür, „wie gut es ist, in einem Land zu leben, das nur von Freunden und Partnern umgeben ist“, führte Lambsdorff auf. Er erläuterte, dass das Assoziierungsabkommen seit vielen Jahren verhandelt worden sei und es deswegen als Grund für die Eskalation kaum in Frage komme. „Dass die Ukraine mehr Freihandel mit Europa will, ist doch klar, wenn man überlegt, dass Europa der größte Markt der Welt mit 500 Millionen Menschen und einer hohen Kaufkraft ist.“
Groß soll groß und klein klein sein
FDP-Spitzenkandidat zur Europawahl, Alexander Graf Lambsdorff, hat die Vision der Liberalen für die zukünftige Ausrichtung der EU dargelegt: „Wir wollen ein Europa, in dem groß groß und klein klein ist.“ Damit meint die FDP, dass die EU eine echte gemeinsame Außenpolitik macht und sich nicht in der Regulierung von Staubsaugermotoren verliert. Lambsdorff stellte allerdings klar, dass sich die Liberalen Glaubwürdigkeit und Respekt zurück verdienen müssten.
Der Liberale erläuterte die Alleinstellungsmerkmale seiner Partei: „Der marktwirtschaftliche Ansatz der FDP unterscheidet uns von SPD und Grünen, der rechtsstaatliche von der Union, die in Europa mit Viktor Orban und Silvio Berlusconi paktiert.“ Darüber hinaus fordere die FDP als einzige Partei die Abschaffung der Ökodesign-Richtlinie, die unter anderem für das Glühbirnenverbot verantwortlich ist.
Eine weitere zentrale Forderung der Liberalen ist die Verkleinerung der EU-Kommission. Statt einem Kommissar pro Mitgliedsstaat soll es nach den Plänen der FDP mindestens ein Drittel weniger Mitglieder geben. Auch soll die Zahl der Sitzungswochen reduziert werden, von aktuell 40 auf höchstens 25. Aus dieser Belastung entstehe ein Dilemma für die Parlamentarier, erläuterte Lambsdorff. Einerseits müssten die Abgeordneten in Brüssel und Straßburg Präsenz zeigen, andererseits fehle dann „die Zeit mit den Bürgern, um zuzuhören, wo der Schuh drückt, und um zu berichten, was wir da in Brüssel machen“.
Ölkännchen sind eigentlich Erfolgsgeschichte
Die EU von dem Stigma des Bürokratie-Ungetüms zu befreien, ist ein weiteres Ziel der FDP. Dabei seien die sagenumwobenen Olivenöl-Kännchen ein Beispiel für die Schlagkräftigkeit des Europaparlaments, erläuterte der Spitzenkandidat. Der Versuch südeuropäischer Produzenten, Einmalverpackungen für Öl durchzusetzen, sei direkt am Parlament gescheitert. „Anders war das mit dem Glühbirnenverbot. Wegen der Ökodesign-Richtlinie durften das die Experten im Hinterzimmer beschließen.“
Europa ist ein Friedensprojekt
Die Situation in der Ukraine sei ein Beleg dafür, „wie gut es ist, in einem Land zu leben, das nur von Freunden und Partnern umgeben ist“, führte Lambsdorff auf. Er erläuterte, dass das Assoziierungsabkommen seit vielen Jahren verhandelt worden sei und es deswegen als Grund für die Eskalation kaum in Frage komme. „Dass die Ukraine mehr Freihandel mit Europa will, ist doch klar, wenn man überlegt, dass Europa der größte Markt der Welt mit 500 Millionen Menschen und einer hohen Kaufkraft ist.“
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