26.02.2014Die deutsche Wirtschaft ist robust, der Arbeitsmarkt stabil, dennoch ist laut einer DIW-Stuide die Kluft zwischen Arm und Reich nirgendwo in der Eurozone so groß wie in der Bundesrepublik. „Mit ihrer sozial ungerechten Politik verstärkt die Große Koalition das Auseinanderdriften der Vermögensverteilung, nicht weil die Reichen reicher werden, sondern weil sie den Beschäftigten den Aufstieg so schwer macht", ist FDP-Finanzpolitiker Volker Wissing überzeugt.
Während das reichste Prozent der deutschen Bevölkerung ein Vermögen von mindestens 800.000 Euro pro Person besitzt, verfügt gut ein Fünftel aller Erwachsenen in Deutschland über gar kein Vermögen. Das hat eine vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) vorgestellte und von der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung geförderte Studie ergeben.
Für FDP-Präsidiumsmitglied Volker Wissing zeichnet die Studie „ein besorgniserregendes Bild“. Er unterstreicht aber: „Das Problem ist nicht, dass es in Deutschland wohlhabende Menschen gibt. Das Problem ist, dass der Staat es den Menschen sehr schwer macht, eigenen Wohlstand aufzubauen. So bürdet die sozialdemokratische Arbeitsministerin die Milliardenausgaben für die Rente mit 63 ausschließlich den Beschäftigten auf.“
Der FDP-Finanzpolitiker bemängelt zudem: „Das deutsche System aus Steuern und Sozialabgaben fördert nicht den sozialen Aufstieg und den Aufbau von Wohlstand, es würgt ihn ab. Die Besteuerung in Kombination mit den Sozialabgaben ist in Deutschland zu einer regelrechten sozialen Aufstiegsbremse geworden.“ Er ist überzeugt, dass die Gesellschaft erst dann wieder durchlässiger und gerechter wird, wenn diese Bremse gelöst wird. Das heißt, wenn die Beschäftigten deutlich entlastet werden.
„Hier hat die Koalition aus Union und SPD dramatisch versagt“, so Wissing. Sowohl der abgesagte Abbau der kalten Progression als auch die Erhöhung der Rentenversicherungsbeiträge belasten vor allem niedrige und mittlere Einkommen, verweist er auf die Maßnahmen der Koalition. „Die Politik staatlicher Mehrausgaben führt nicht zu mehr, sondern zu weniger sozialer Gerechtigkeit, weil Lasten einseitig den Arbeitnehmern aufgebürdet werden.“
Es müsse in Deutschland auch für normale Beschäftigte wieder möglich sein, „sich einen eigenen, bescheidenen Wohlstand aufzubauen. Deutschland wird nicht gerechter, indem Leistung stärker besteuert wird, sondern indem der soziale Aufstieg erleichtert wird.“
GroKo verstärkt das Auseinanderdriften
Die deutsche Wirtschaft ist robust, der Arbeitsmarkt stabil, dennoch ist laut einer DIW-Stuide die Kluft zwischen Arm und Reich nirgendwo in der Eurozone so groß wie in der Bundesrepublik. „Mit ihrer sozial ungerechten Politik verstärkt die Große Koalition das Auseinanderdriften der Vermögensverteilung, nicht weil die Reichen reicher werden, sondern weil sie den Beschäftigten den Aufstieg so schwer macht", ist FDP-Finanzpolitiker Volker Wissing überzeugt.
Während das reichste Prozent der deutschen Bevölkerung ein Vermögen von mindestens 800.000 Euro pro Person besitzt, verfügt gut ein Fünftel aller Erwachsenen in Deutschland über gar kein Vermögen. Das hat eine vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) vorgestellte und von der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung geförderte Studie ergeben.
Für FDP-Präsidiumsmitglied Volker Wissing zeichnet die Studie „ein besorgniserregendes Bild“. Er unterstreicht aber: „Das Problem ist nicht, dass es in Deutschland wohlhabende Menschen gibt. Das Problem ist, dass der Staat es den Menschen sehr schwer macht, eigenen Wohlstand aufzubauen. So bürdet die sozialdemokratische Arbeitsministerin die Milliardenausgaben für die Rente mit 63 ausschließlich den Beschäftigten auf.“
Das deutsche System würgt den Aufstieg ab
Der FDP-Finanzpolitiker bemängelt zudem: „Das deutsche System aus Steuern und Sozialabgaben fördert nicht den sozialen Aufstieg und den Aufbau von Wohlstand, es würgt ihn ab. Die Besteuerung in Kombination mit den Sozialabgaben ist in Deutschland zu einer regelrechten sozialen Aufstiegsbremse geworden.“ Er ist überzeugt, dass die Gesellschaft erst dann wieder durchlässiger und gerechter wird, wenn diese Bremse gelöst wird. Das heißt, wenn die Beschäftigten deutlich entlastet werden.
„Hier hat die Koalition aus Union und SPD dramatisch versagt“, so Wissing. Sowohl der abgesagte Abbau der kalten Progression als auch die Erhöhung der Rentenversicherungsbeiträge belasten vor allem niedrige und mittlere Einkommen, verweist er auf die Maßnahmen der Koalition. „Die Politik staatlicher Mehrausgaben führt nicht zu mehr, sondern zu weniger sozialer Gerechtigkeit, weil Lasten einseitig den Arbeitnehmern aufgebürdet werden.“
Es müsse in Deutschland auch für normale Beschäftigte wieder möglich sein, „sich einen eigenen, bescheidenen Wohlstand aufzubauen. Deutschland wird nicht gerechter, indem Leistung stärker besteuert wird, sondern indem der soziale Aufstieg erleichtert wird.“