24.03.2015Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will ältere Kohlekraftwerke mit einer Klimaabgabe belasten. FDP-Präsidiumsmitglied Hermann Otto Solms warnt, dass dadurch der Strompreis weiter steige. „Sigmar Gabriels Energiepolitik wird immer wirrer“, kritisierte Solms. Die sozialdemokratische Energiepolitik sei „alles andere als ausgewogen oder rational, sondern geprägt von Unklarheiten und Einseitigkeiten“. Dies habe finanzielle Konsequenzen sowohl für die Energieunternehmen als auch für die Verbraucher.
Solms unterstrich: „Statt die horrenden Preise für Energie in den Griff zu bekommen und sie zu senken, steigen sie durch Gabriels energiepolitische Irrfahrt immer weiter.“ Gabriel verunsichere durch seine Politik die Energiewirtschaft „und gefährdet damit den Wirtschaftsstandort Deutschland“, unterstrich der Freidemokrat. „Der Strompreis ist hierzulande ein veritables Wettbewerbshemmnis geworden.“
Für Solms ist klar, dass der Wirtschaftsminister aus der einseitigen Subventionierung von erneuerbaren Energien nichts gelernt habe. „Jetzt legt er noch eine einseitige Benachteiligung von Energieträgern oben drauf – mit besonderem Nachteil für das Kohle fördernde Land Nordrhein-Westfalen.“
Gabriels Politik hinterlasse mehr Fragen als Antworten und werde seinem eigenen Anspruch, eine auf 10 bis 15 Jahre verlässlich angelegte Energiepolitik zu machen, nicht gerecht, konstatierte der Freidemokrat. Solms erklärte: „Seine Pläne sind nicht mutig und nicht ambitioniert genug. Sie verharren in der weitgehend planwirtschaftlichen Subventionssystematik. Notwendig ist ein marktwirtschaftlicher Neustart für die Energiewende.“
Geplante Klimaabgabe verteuert Strom weiter
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will ältere Kohlekraftwerke mit einer Klimaabgabe belasten. FDP-Präsidiumsmitglied Hermann Otto Solms warnt, dass dadurch der Strompreis weiter steige. „Sigmar Gabriels Energiepolitik wird immer wirrer“, kritisierte Solms. Die sozialdemokratische Energiepolitik sei „alles andere als ausgewogen oder rational, sondern geprägt von Unklarheiten und Einseitigkeiten“. Dies habe finanzielle Konsequenzen sowohl für die Energieunternehmen als auch für die Verbraucher.
Solms unterstrich: „Statt die horrenden Preise für Energie in den Griff zu bekommen und sie zu senken, steigen sie durch Gabriels energiepolitische Irrfahrt immer weiter.“ Gabriel verunsichere durch seine Politik die Energiewirtschaft „und gefährdet damit den Wirtschaftsstandort Deutschland“, unterstrich der Freidemokrat. „Der Strompreis ist hierzulande ein veritables Wettbewerbshemmnis geworden.“
Gabriel hat aus Subventionen nichts gelernt
Für Solms ist klar, dass der Wirtschaftsminister aus der einseitigen Subventionierung von erneuerbaren Energien nichts gelernt habe. „Jetzt legt er noch eine einseitige Benachteiligung von Energieträgern oben drauf – mit besonderem Nachteil für das Kohle fördernde Land Nordrhein-Westfalen.“
Gabriels Politik hinterlasse mehr Fragen als Antworten und werde seinem eigenen Anspruch, eine auf 10 bis 15 Jahre verlässlich angelegte Energiepolitik zu machen, nicht gerecht, konstatierte der Freidemokrat. Solms erklärte: „Seine Pläne sind nicht mutig und nicht ambitioniert genug. Sie verharren in der weitgehend planwirtschaftlichen Subventionssystematik. Notwendig ist ein marktwirtschaftlicher Neustart für die Energiewende.“