FDPNSA

Gegenspionage ist keine Option

Wolfgang KubickiDeutschland kann
06.02.2014

Die SPD hat als Reaktion auf die NSA-Spionageaffäre erklärt, dass sich die USA auf Gegenspionage einstellen müssten. Für FDP-Vize Wolfgang Kubicki sind die Äußerungen des SPD-Innenpolitikexperten Michael Hartmann “entweder karnevalistisch oder aber Ausdruck völliger Verzweiflung“. Diese Drohung sei ebenso glaubhaft, „wie die Drohung, die Bundeswehr werde Amerika besetzen“, stellte Kubicki klar.

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP, Kubicki, stellte klar, dass weder die Bundesrepublik noch Europa über die technischen Möglichkeiten verfügten, mit den Spionageaktivitäten der NSA mitzuhalten. Er sprach sich deshalb für einen gesamteuropäischen Ansatz beim Thema Datensicherheit und Spionageabwehr aus. „Mit derart substanzlosen Gehabe kann Herr Hartmann vielleicht die eigenen Genossen beeindrucken, die Amerikaner oder die Bundesdeutschen beeindruckt er hiermit nicht“, betonte der Liberale.
 

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