05.08.2014Sigmar Gabriel erweckt derzeit den Anschein, die SPD könnte eine Einkommensteuersenkung mittragen, die der kalten Progression den Garaus macht. Heike Göbel findet es "langsam ärgerlich, wie SPD-Chef Gabriel den Anwalt der Steuerzahler mimt." In ihrem Kommentar für die FAZ schreibt die Wirtschaftsredakteurin: "Es muss ein Angebot auf den Tisch. Dann wird man sehen, ob das ganze Gerede wieder bloß darauf zielt, zum Ausgleich Spitzensteuersätze zu erhöhen."
Die SPD versucht, ihr wirtschaftspolitisches Profil zu schärfen. Parteichef Sigmar Gabriel scheint schon mal damit begonnen zu haben. Er zeigt sich jetzt auch offen für den Abbau der kalten Progression. Also jene Steuereinnahmen, die anfallen, wenn Lohnerhöhungen nur die Preissteigerung ausgleichen. Heike Göbel moniert in ihrem Kommentar: "Seit das auch die Gewerkschaften anprangern, zeigt sich Gabriel gesprächsbereit. Aber welcher Entlastungssumme würde die SPD mit ihren Ländern im Bundesrat denn zustimmen?"
Sie hat Zweifel, dass es angeichts neuer Sozialleistungen, Bildungsausgaben und Infrastrukturvorhaben zu Sparmaßnahmen kommt. Dazu seien weder Union noch Sozialdemokraten bereit.
Gabriel mimt den Anwalt der Steuerzahler
Sigmar Gabriel erweckt derzeit den Anschein, die SPD könnte eine Einkommensteuersenkung mittragen, die der kalten Progression den Garaus macht. Heike Göbel findet es "langsam ärgerlich, wie SPD-Chef Gabriel den Anwalt der Steuerzahler mimt." In ihrem Kommentar für die FAZ schreibt die Wirtschaftsredakteurin: "Es muss ein Angebot auf den Tisch. Dann wird man sehen, ob das ganze Gerede wieder bloß darauf zielt, zum Ausgleich Spitzensteuersätze zu erhöhen."
Die SPD versucht, ihr wirtschaftspolitisches Profil zu schärfen. Parteichef Sigmar Gabriel scheint schon mal damit begonnen zu haben. Er zeigt sich jetzt auch offen für den Abbau der kalten Progression. Also jene Steuereinnahmen, die anfallen, wenn Lohnerhöhungen nur die Preissteigerung ausgleichen. Heike Göbel moniert in ihrem Kommentar: "Seit das auch die Gewerkschaften anprangern, zeigt sich Gabriel gesprächsbereit. Aber welcher Entlastungssumme würde die SPD mit ihren Ländern im Bundesrat denn zustimmen?"
Sie hat Zweifel, dass es angeichts neuer Sozialleistungen, Bildungsausgaben und Infrastrukturvorhaben zu Sparmaßnahmen kommt. Dazu seien weder Union noch Sozialdemokraten bereit.