StiftungUkraine-Konflikt

Für eine UN-Friedensmission

Ukraine-Konflikt
23.02.2015

Angesichts der Eroberung der ostukrainischen Stadt Debalzewe durch separatistische Kräfte hält die Projektleiterin der Stiftung für die Freiheit für Ukraine und Belarus, Miriam Kosmehl, ein Ende der Gewalt in der Region für unwahrscheinlich. Eine internationale Friedensmission ist ihrer Meinung nach aber ein mögliches Instrument, um die anhaltende Gewalt einzudämmen. Diese müsse jetzt auf den Weg gebracht werden, so die Ukraine-Expertin im Interview mit "freiheit.org".

"Spätestens Debalzewe müsste allen Kritikern zeigen, dass die gegenwärtige OSZE-Mission allein nicht weiterhilft", erklärte Kosmehl. Natürlich könne die Lösung des Konflikts nur eine politische und keine militärische sein. "Aber das heißt doch nicht, dass wir den militärischen Aspekt, anhaltende Gewaltbereitschaft und Gewalt, ausblenden können", betonte sie. Der vereinbarte Abzug schwerer Waffen und die Grenze nach Russland müssten endlich effektiv überwacht werden können. "Wenn den Separatisten der Nachschub an Waffen und Kämpfern fehlt, dann ist das die entscheidende Voraussetzung für eine gewaltärmere Perspektive", so die Stiftungsexpertin.

Kosmehl stellte klar: Wenn militärische Mittel oder deren Androhung der einzige Weg seien, um die Konfliktparteien von Gewalt abzuhalten und zu ernsthaften Verhandlungen zu bringen, dann sei es "absolut notwendig, dass die kontrollierende Partei, im Fall einer Friedensmission die UN, über militärische Mittel verfügt". Sonst obsiege immer die Partei, die zu mehr Gewaltanwendung bereit sei.

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