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Freihandelsabkommen bietet einmalige Chancen

Christian LindnerChristian Lindner spricht sich für die Handelsabkommen Europas mit Kanada und den USA aus
26.09.2014

Die Handelsabkommen Europas mit Kanada und den USA erhitzen weiterhin die Gemüter. An diesem Donnerstag befasst sich auch der Bundestag mit den beiden angestrebten Freihandelsabkommen. Die FDP spricht sich klar für die Abkommen aus. "CETA und TTIP bieten unserer exportorientierten Wirtschaft einmalige Chancen für Wachstum und neue Arbeitsplätze", sagte der FDP-Vorsitzende Christian Lindner der "dpa".

Wenn Europa und Nordamerika jetzt nicht gemeinsam Standards für die Welt setzten, würden es andere wie China zulasten des Westens tun. Lindner warf Globalisierungsgegnern und der Opposition im Bundestag vor, mit Ängsten und Sorgen zu spielen: „Wenn Antiamerikaner und Nationalstaatsromantiker Deutschland vom Weltmarkt abkoppeln wollen, schaffen sie unseren Wohlstand ab.“

Die Liberalen im EU-Parlament wollen auch vor dem Hintergrund der NSA-Affäre die Gespräche keinesfalls aussetzen. „Schließlich geht es auch um Wirtschaftswachstum, was angesichts der hohen Arbeitslosigkeit in Teilen Europas dringend benötigt wird“, sagte der FDP-Vorsitzende im EU-Parlament, Alexander Graf Lambsdorff.

Handel ist Handel

Es müsse strategisch genutzt werden, dass die USA an dem Freihandelsabkommen ein ebenso großes Interesse wie die EU habe. Die Seiten müssten sich parallel zum TTIP auf gemeinsame Standards beim Datenschutz einigen. Die Kritik an TTIP sei eine Kampagne „von ganz rechts außen und von ganz links außen“, sagt Lambsdorff in Straßburg. Und er fügte hinzu: „Wer gegen TTIP ist soll aufhören so zu tun, als ob er für Jobs und Wachstum in Europa ist.“

Beim Thema TTIP sei es schwer, gegen die gezielten Desinformationen aus dem linken Lager anzukommen, konstatierte er. Im Gespräch mit der "Landauer Zeitung" kritisierte er, dass das Freihandelsabkommen durch vollgepackte Agenden überlastet werde. Dabei gelte: "Handel ist Handel." Mit Blick auf die Mehrheitsverhältnisse im EU-Parlament und die Blockadehaltung von Linken und Grünen sieht er die Sozialdemokraten klar in der Pflicht, Position für Wachstum in Europa zu beziehen und das Abkommen zu unterstützen.

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