FDPWirtschaft

Exportüberschuss abbauen, ohne die Wirtschaft zu schwächen

Volker WissingDer LIberale hat eine einfache Lösung für das Exportüberschussproblem
16.01.2014

Die deutsche Wirtschaft hat einen hohen Exportüberschuss erwirtschaftet, Tendenz steigend. Diese Entwicklung könnte eine Gefahr für die wirtschaftliche Stabilität der EU darstellen. Um die Binnennachfrage zu stärken ohne die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu schwächen, gibt es aus Sicht von FDP-Finanzexperte Volker Wissing ein einfaches Mittel: Den Abbau der kalten Progression.

FDP-Präsidiumsmitglied Wissing erläutert, dass ein zügiger Abbau der kalten Progression insbesondere für Menschen mit niedrigem und mittlerem Einkommen eine Entlastung bedeute. Dieses zusätzliche Geld könnte dann ausgegeben und damit die Binnennachfrage gestärkt werden, so der Liberale. Er appellierte an die Große Koalition, von staatlichen Ausgabenprogrammen Abstand zu nehmen, und stattdessen den Arbeitnehmern ihren Anteil am Aufschwung zuzugestehen. „Die Große Koalition hat es in der Hand, etwas gegen deutsche Exportbilanzüberschüsse zu tun, ohne dem Land zu schaden. Die Abschaffung der kalten Progression im Steuerrecht ist dafür ein geeignetes Instrument.“

Trotz des Exportüberschusses und einer schwächelnden Binnennachfrage plant die Bundesregierung jedoch die Absenkung der kalten Progression auf 2020 zu verschieben und verhindert die gesetzlich verankerte Senkung des Rentenversicherungsbeitrags. Dies schmälere das verfügbare Einkommen der Beschäftigten, unterstreicht der FDP-Finanzexperte. „Eine solche Politik ist ebenso wirtschafts- wie arbeitnehmerfeindlich und verstärkt die Exportorientiertheit der deutschen Wirtschaft, da sie die Binnennachfrage weiter schwächt.“

Mehr zum Thema

Diesen Artikel:

Ähnliche Artikel:

Social Media Button