FDPChemiewaffen

In enger Partnerschaft für die Abrüstung

Guido Westerwelle
14.10.2013

Die OVCW-Experten sind in Deutschland angekommen: Mit Unterstützung des Außenamts werden sie auf die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen vorbereitet. Außenminister Guido Westerwelle erklärte, Deutschland unterstütze nachdrücklich die Arbeit der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) in Syrien. Am UN-Ausbildungszentrum in Hammelburg werden die Inspektoren eine technische Weiterbildung machen, die vom Außen- und Verteidigungsministerium organisiert wurde.

"Ohne die Sachkunde und das mutige Engagement der Experten der OVCW vor Ort wäre die Vernichtung der hoch gefährlichen Chemiewaffen des Assad-Regimes nicht möglich", betonte der Außenminister. Die Bundesregierung wolle den Inspektoren deshalb deutsche Expertise zum Verhalten unter Konfliktbedingungen vermitteln, damit sie "ihre schwierige Aufgabe in Syrien optimal vorbereitet erfüllen können", so Westerwelle. Das Auswärtige Amt finanziert dazu aus Mitteln seines Abrüstungshaushalts das Training durch Sicherheitsexperten der Bundeswehr. Außerdem erhält die OVCW Sofortmittel in Höhe von zwei Millionen Euro und logistische Unterstützung zur Beseitigung der Chemiewaffen durch speziell ausgerüstete Flugzeuge.

Westerwelle zeigte sich auch erfreut über die Entscheidung der Nobelkommission, die OVCW mit dem Friedensnobelpreis zu ehren. Die Auszeichnung werde der Abrüstung weltweit "neuen Schub" verleihen und sei eine Ermutigung für alle diejenigen, die sich weltweit für Abrüstung und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen engagieren, lobte der Minister. Der Liberale unterstrich: "Gerade in diesen Tagen leistet die OVCW mit ihrem Einsatz in Syrien einen enormen wichtigen Beitrag zur Kontrolle und Vernichtung von chemischen Waffen. Deutschland unterstützt die Arbeit und den Einsatz der OVCW in Syrien und weltweit mit ganzer Kraft."

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