03.06.2015Die Legalisierung der Homo-Ehe in Irland inspirierte viele in Deutschland, für die vollständige Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Paare zu kämpfen. "Im Vordergrund sollte stehen, dass Menschen Verantwortung füreinander übernehmen und nicht welches Geschlecht sie haben. Deshalb ist die echte Ehe für alle in Deutschland überfällig", unterstrich FDP-Chef Christian Lindner im Interview mit "Spiegel Online". Mit einem Brief an die Bundeskanzlerin setzten führende Freie Demokraten und weitere Prominente ein Zeichen für die Gleichberechtigung homosexueller Paare.
Mitunterzeichner waren unter anderem Katja Suding (FDP-Vize, Vorsitzende der FDP in der Hamburgischen Bürgerschaft), Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Justizministerin a.D., FDP), Dirk Niebel (Entwicklungsminister a.D., FDP), Michael Kauch (Bundesvorsitzender LiSL, FDP), Michael Theurer (MdEP, Landeschef FDP Baden-Württemberg), Gesine Meißner (MdEP, Bundesvorsitzende der Liberalen Frauen, FDP) und Christian Dürr (MdL, Fraktionsvorsitzender der FDP im Landtag Niedersachsen).
Das Kabinett befasst sich zurzeit mit 32 Verordnungen und Paragrafen, die zur rechtlichen Angleichung eingetragener Partnerschaften an die Ehe geändert werden sollen. Zur vollständigen Gleichstellung müssten jedoch noch mindestens 150 Gesetze angepasst werden. Angesichts der historischen Entscheidung im traditionell katholisch geprägten Irland müsse sich die Union endlich im Streit um die Rechte homosexueller Paare bewegen, verlangte der FDP-Chef. Die gleichgeschlechtliche Ehe müsse gesetzlich komplett gleichgestellt werden. "Wenn anderen Rechte gegeben werden, nimmt das niemandem etwas weg", machte Lindner gegenüber der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" deutlich.
Nach dem erfolgreichen Referendum in Irland zur Öffnung der Ehe drängen große Teile der deutschen Öffentlichkeit auf Fortschritt bei der Gleichstellungsfrage. Die Große Koalition bastelt gemäß Koalitionsvertrag an einem Konzept, das die Veränderung von nicht weniger als 32 Gesetzen zur Verbesserung der Bedingungen von homosexuellen Lebenspartnerschaften vorsieht.
Die einfache Liberalisierung des Ehe-Begriffs wäre allerdings auch verfassungsrechtlich möglich. Darüber hinaus gibt es mehrheitliche Unterstützung für einen solchen Schritt von allen Parteien im Bundestag – außer der Union. Und auch bei den Christdemokraten rufen homo- und bisexuelle Mitglieder die Kanzlerin auf, sich über die erzkonservativen Stimmen am rechten Rand der Partei hinwegzusetzen.
Echte Ehe für alle
Die Legalisierung der Homo-Ehe in Irland inspirierte viele in Deutschland, für die vollständige Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Paare zu kämpfen. "Im Vordergrund sollte stehen, dass Menschen Verantwortung füreinander übernehmen und nicht welches Geschlecht sie haben. Deshalb ist die echte Ehe für alle in Deutschland überfällig", unterstrich FDP-Chef Christian Lindner im Interview mit "Spiegel Online". Mit einem Brief an die Bundeskanzlerin setzten führende Freie Demokraten und weitere Prominente ein Zeichen für die Gleichberechtigung homosexueller Paare.
Mitunterzeichner waren unter anderem Katja Suding (FDP-Vize, Vorsitzende der FDP in der Hamburgischen Bürgerschaft), Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Justizministerin a.D., FDP), Dirk Niebel (Entwicklungsminister a.D., FDP), Michael Kauch (Bundesvorsitzender LiSL, FDP), Michael Theurer (MdEP, Landeschef FDP Baden-Württemberg), Gesine Meißner (MdEP, Bundesvorsitzende der Liberalen Frauen, FDP) und Christian Dürr (MdL, Fraktionsvorsitzender der FDP im Landtag Niedersachsen).
Das Kabinett befasst sich zurzeit mit 32 Verordnungen und Paragrafen, die zur rechtlichen Angleichung eingetragener Partnerschaften an die Ehe geändert werden sollen. Zur vollständigen Gleichstellung müssten jedoch noch mindestens 150 Gesetze angepasst werden. Angesichts der historischen Entscheidung im traditionell katholisch geprägten Irland müsse sich die Union endlich im Streit um die Rechte homosexueller Paare bewegen, verlangte der FDP-Chef. Die gleichgeschlechtliche Ehe müsse gesetzlich komplett gleichgestellt werden. "Wenn anderen Rechte gegeben werden, nimmt das niemandem etwas weg", machte Lindner gegenüber der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" deutlich.
Auch FDP-Vize Katja Suding sprach sich klar für die Öffnung der Ehe in Deutschland aus. Die anhaltende Verweigerungshaltung von weiten Teilen der Union bei der Gleichstellung kritisierte sie als vorsintflutlich. "Wenn selbst das katholische Irland diesen Weg geht, sollte die deutsche Kanzlerin über ihren Schatten springen können", konstatierte Suding. "Mit dem Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums werden zwar einige Gesetze angepasst – am Ende ist er aber nicht mehr als gut gemeinte weiße Salbe."
Hintergrund
Nach dem erfolgreichen Referendum in Irland zur Öffnung der Ehe drängen große Teile der deutschen Öffentlichkeit auf Fortschritt bei der Gleichstellungsfrage. Die Große Koalition bastelt gemäß Koalitionsvertrag an einem Konzept, das die Veränderung von nicht weniger als 32 Gesetzen zur Verbesserung der Bedingungen von homosexuellen Lebenspartnerschaften vorsieht.
Die einfache Liberalisierung des Ehe-Begriffs wäre allerdings auch verfassungsrechtlich möglich. Darüber hinaus gibt es mehrheitliche Unterstützung für einen solchen Schritt von allen Parteien im Bundestag – außer der Union. Und auch bei den Christdemokraten rufen homo- und bisexuelle Mitglieder die Kanzlerin auf, sich über die erzkonservativen Stimmen am rechten Rand der Partei hinwegzusetzen.