FDPArmuts- und ReichtumsberichtDer Opposition geht es nicht um die Menschen
Pascal Kober03.03.2013FDP-Sozialpolitiker Pascal Kober hat in der Debatte zum 4. Armuts- und Reichtumsbericht die populistische Dramatisierung der Opposition mit einem Faktenhagel abgeschmettert: Die Kinderarmutszahlen seien rückläufig, noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik waren so viele Leute in Arbeit wie jetzt und noch nie gab es so wenige Transferempfänger wie heute. Für Kober ist klar: Der Opposition geht es in der Debatte nicht um die Menschen, sondern um eigene Macht.
Der Bericht dokumentiere die Erfolge der schwarz-gelben Koalition, zeige aber auch neue Aufgabenfelder auf. Die Stimmungsmache der Opposition, vorneweg die von SPD-Chef Sigmar Gabriel, habe nach Kobers Ansicht nicht den Sinn, gute Politik für die Menschen zu machen. Hierbei gehe es ausschließlich um Wahlkampf.
Wenn der Opposition wirklich an einer Verbesserung der Lebenssituation der Bürger gelegen wäre, würde sie nicht schwarz-gelbe Gesetze im Bundesrat blockieren, die eben genau zu diesem Zweck auf den Weg gebracht wurden. Kober, der für die FDP-Fraktion im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales sitzt, spielte damit auf das Gesetz zur Abminderung der Kalten Progression an, das seit Monaten auf Eis liegt.
Außerdem zeige Rot-Grün mit Steuererhöhungsorgien auf Landesebene, dass es ihnen keineswegs um die Entlastung der Menschen gehe. „Hören Sie mit den Dramatisierungen auf und fangen Sie endlich an, für die Menschen in unserem Land zu arbeiten“, forderte der Liberale.
Unter Schwarz-Gelb gibt es keine soziale Verfallsgeschichte
Die Opposition hatte Schwarz-Gelb in der Bundestagsdebatte vorgeworfen, den Bericht zu zensieren, um die Situation in Deutschland schönzufärben. Dieser Vorwurf sei „lächerlich“, kommentierte FDP-Arbeitsmarktexperte Johannes Vogel, denn die so genannte Ressortabstimmung sei ein gängiger Prozess.
SPD, Grünen und Linkspartei gehe es wohl eher darum, von den positiven Veränderungen abzulenken, die der Bericht dokumentiert. So gebe es beispielsweise deutlich weniger Arbeitslose, insbesondere weniger Langzeitarbeitslose. Zudem sei die Jugendarbeitslosigkeit Deutschlands die niedrigste in Europa. Der arbeitspolitische Sprecher nahm der Opposition den Einwand vorweg, dass diese neuen Arbeitsplätze ausschließlich „schlechte Jobs“ seien.
Dass dem nicht so sei, zeige ein Blick in den Bericht: „Der Anteil der versicherungspflichtigen Beschäftigung ist stabil, da wird nichts ersetzt. Der Niedriglohnsektor ist zuletzt geschrumpft, die Einkommensungleichheit hat seit 2006 nicht weiter zugenommen, die Zahl der Transferempfänger sinkt, ebenso wie die Zahl der Vollzeitaufstocker“, zählte Vogel auf. Der FDP-Politiker stellte klar: Von einer sozialen Verfallsgeschichte könne mit Blick auf diese Regierung ganz sicher nicht die Rede sein.
Kolb: Schwarz-Gelb investiert in die Zukunft Deutschlands
Es sei ein Skandal, so FDP-Sozialexperte Heinrich L. Kolb, dass die Sozialdemokraten in der Debatte beklagten, es gebe keine Chancen für junge Menschen aus Hartz IV-Haushalten in Deutschland. Denn in eigener Regierungsverantwortung habe die SPD damals sogar vergessen, überhaupt etwas für Bildung in den Regelsätzen vorzusehen. Schwarz-Gelb hingegen habe erkannt, dass Bildungsinvestitionen entscheidende Zukunftsinvestitionen seien und trotz rigorosem Sparkurs die Ausgaben für Bildung erhöht, sagte der sozialpolitische Sprecher der FDP im Bundestag.
Der Opposition geht es nicht um die Menschen
FDP-Sozialpolitiker Pascal Kober hat in der Debatte zum 4. Armuts- und Reichtumsbericht die populistische Dramatisierung der Opposition mit einem Faktenhagel abgeschmettert: Die Kinderarmutszahlen seien rückläufig, noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik waren so viele Leute in Arbeit wie jetzt und noch nie gab es so wenige Transferempfänger wie heute. Für Kober ist klar: Der Opposition geht es in der Debatte nicht um die Menschen, sondern um eigene Macht.
Der Bericht dokumentiere die Erfolge der schwarz-gelben Koalition, zeige aber auch neue Aufgabenfelder auf. Die Stimmungsmache der Opposition, vorneweg die von SPD-Chef Sigmar Gabriel, habe nach Kobers Ansicht nicht den Sinn, gute Politik für die Menschen zu machen. Hierbei gehe es ausschließlich um Wahlkampf.
Wenn der Opposition wirklich an einer Verbesserung der Lebenssituation der Bürger gelegen wäre, würde sie nicht schwarz-gelbe Gesetze im Bundesrat blockieren, die eben genau zu diesem Zweck auf den Weg gebracht wurden. Kober, der für die FDP-Fraktion im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales sitzt, spielte damit auf das Gesetz zur Abminderung der Kalten Progression an, das seit Monaten auf Eis liegt.
Außerdem zeige Rot-Grün mit Steuererhöhungsorgien auf Landesebene, dass es ihnen keineswegs um die Entlastung der Menschen gehe. „Hören Sie mit den Dramatisierungen auf und fangen Sie endlich an, für die Menschen in unserem Land zu arbeiten“, forderte der Liberale.
Unter Schwarz-Gelb gibt es keine soziale Verfallsgeschichte
Die Opposition hatte Schwarz-Gelb in der Bundestagsdebatte vorgeworfen, den Bericht zu zensieren, um die Situation in Deutschland schönzufärben. Dieser Vorwurf sei „lächerlich“, kommentierte FDP-Arbeitsmarktexperte Johannes Vogel, denn die so genannte Ressortabstimmung sei ein gängiger Prozess.
SPD, Grünen und Linkspartei gehe es wohl eher darum, von den positiven Veränderungen abzulenken, die der Bericht dokumentiert. So gebe es beispielsweise deutlich weniger Arbeitslose, insbesondere weniger Langzeitarbeitslose. Zudem sei die Jugendarbeitslosigkeit Deutschlands die niedrigste in Europa. Der arbeitspolitische Sprecher nahm der Opposition den Einwand vorweg, dass diese neuen Arbeitsplätze ausschließlich „schlechte Jobs“ seien.
Dass dem nicht so sei, zeige ein Blick in den Bericht: „Der Anteil der versicherungspflichtigen Beschäftigung ist stabil, da wird nichts ersetzt. Der Niedriglohnsektor ist zuletzt geschrumpft, die Einkommensungleichheit hat seit 2006 nicht weiter zugenommen, die Zahl der Transferempfänger sinkt, ebenso wie die Zahl der Vollzeitaufstocker“, zählte Vogel auf. Der FDP-Politiker stellte klar: Von einer sozialen Verfallsgeschichte könne mit Blick auf diese Regierung ganz sicher nicht die Rede sein.
Kolb: Schwarz-Gelb investiert in die Zukunft Deutschlands
Es sei ein Skandal, so FDP-Sozialexperte Heinrich L. Kolb, dass die Sozialdemokraten in der Debatte beklagten, es gebe keine Chancen für junge Menschen aus Hartz IV-Haushalten in Deutschland. Denn in eigener Regierungsverantwortung habe die SPD damals sogar vergessen, überhaupt etwas für Bildung in den Regelsätzen vorzusehen. Schwarz-Gelb hingegen habe erkannt, dass Bildungsinvestitionen entscheidende Zukunftsinvestitionen seien und trotz rigorosem Sparkurs die Ausgaben für Bildung erhöht, sagte der sozialpolitische Sprecher der FDP im Bundestag.