FDPSchulschließungsmoratorium

Bildungslandschaft nicht gefährden

Holger Zastrow
02.10.2013

Die FDP will für Schüler, Eltern, Lehrer und Kommunen im ländlichen Raum garantieren, dass ihre Schulen nicht in ihrer Existenz bedroht sind.

Dazu erklärte Holger Zastrow, Vorsitzender der FDP-Fraktion im sächsischen Landtag, die FDP-Fraktion begrüße die Ideen von Kultusministerin Brunhild Kurth (parteilos) und Landwirtschaftsminister Frank Kupfer (CDU) zur Verlängerung des Schulschließungsmoratoriums und habe einen entsprechenden Antragsentwurf vorgelegt.

"Der Erhalt von Schulen im ländlichen Raum, für den die FDP schon immer gekämpft hat, würde mit der Verlängerung des Schulschließungsmoratoriums und der Erweiterung auf Grundschulen gestärkt", betonte Zastrow. Bis zum Beschluss eines neuen Schulgesetzes würde das Moratorium den Fortbestand der sächsischen Bildungslandschaft gewährleisten, so der Liberale.

"Die FDP konnte und wollte 2010 der damaligen Schulschließungswelle im ländlichen Raum – anders als die zuvor mitregierende SPD – nicht mittragen", stellte Zastrow klar. Deshalb habe die FDP 2010 das Moratorium für Mittelschulschließungen gefordert und ihre Zustimmung zum Doppelhaushalt 2011/2012 daran gebunden. Der Schließungsstopp läuft aber am Ende des Schuljahres 2014/15 aus. Die Liberalen wollten deshalb sicherstellen, dass das aktuelle Moratorium übergangsweise erhalten bleibt. Darüber hinaus sollte es auf Grundschulen im ländlichen Raum ausgedehnt werden, sofern sie über kein Konzept zum jahrgangsübergreifenden Unterricht verfügen.

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